Brauerstrasse 83b 9016 St. Gallen Tel. 071 / 288 00 88 Fax 071 / 280 09 10
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Brauerstrasse 83b 9016 St. Gallen Tel. 071 / 288 00 88 Fax 071 / 280 09 10
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AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge, Aufträge, Bestellungen und Internet-Dienstleistungen mit Frau Renée Hafner *Treuhand und EDV-Beratungen*, Brauerstrasse 83 b, 9016 St. Gallen (Schweiz). Bei Bestellung von Leistungen und/oder bei Abschluss von Verträgen erkennt der Kunde diese ausnahmslos an. Druckfehler und Irrtümer vorbehalten. Aufträge betreffend Treuhand und/oder Buchführung sind ausserdem den schweizerischen Vorschriften und Gesetzen über Treuhänderische Leistungen und Buchführung unterstellt.
2. Bestellung
Soft- und Hardware-Bestellungen sind schriftlich
online, per Fax oder Post an uns zu richten. Aufträge und
Internetdienstleistungen können auch telefonisch oder persönlich erteilt werden,
sofern der Kunde der Auftragsnehmerin bekannt ist, sonst gilt die schriftliche
Auftragserteilung. Mit der Annahme des Auftrages über Dienstleistungen in Bezug
auf Webseitenerstellung und Betreuung durch Frau Renée Hafner *Treuhand und
EDV-Beratungen* kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Dienstleistungen
zustande. Domainnamen werden durch Frau Renée Hafner *Treuhand und
EDV-Beratungen* und deren Vertragspartner bei dem jeweiligen NIC
registriert. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der
bestellten Domainnamen sowie deren Verfügbarkeit durch Frau Renée Hafner
*Treuhand und EDV-Beratungen* ist ausgeschlossen.
3. Markenrechtlicher Schutz von Domain-Namen Der Kunde versichert, dass er mit der Bestellung des Domain-Namens wissentlich kein Warenzeichen einer fremden Firma verletzt bzw. der Domain-Name nicht markenrechtlich geschützt ist. Für den Fall, dass Frau Renée Hafner *Treuhand und EDV-Beratungen* von Dritten wegen der Verletzung solcher Rechte in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Kunde, Frau Renée Hafner *Treuhand und EDV-Beratungen* schadlos zu halten. Ebenfalls behält sich Frau Renée Hafner *Treuhand und EDV-Beratungen* die Sperrung der betreffenden Domain vor.
4. Preise/Zahlungsbedingungen Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Es gelten die jeweils gültigen Preise unserer unverbindlichen Angebote bezüglich jeglicher Dienstleistungen im Zusammenhang mit Internetdienstleistungen oder Webseitenerstellung und Einrichtung. Rechnungsstellungen für Dienstleistungen aus Internetaufträgen erfolgen nach Übergabe an den Kunden. Bei Daueraufträgen mit dem zustanden kommen des Vertrags und am Anfang jedes Vertragsjahres (soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde).
4.1 Berechnung nach Aufwand Die im Auftrag/Vertrag vereinbarten, aber nicht ausdrücklich im Pauschalpreis eingeschlossenen Dienstleistungen werden nach Aufwand zu den im Zeitpunkt des Einsatzes geltenden Ansätzen des Auftragnehmers in Rechnung gestellt. Reisezeiten werden ebenfalls verrechnet. Zur Zeit beträgt der Stundenansatz Fr. 165.— .(excl.MwSt.)
4.2 Spesen Reisespesen, Verpflegung und wenn erforderlich, Übernachtung sowie anfallende Nebenkosten (Datenträger, Kopien, Porti usw.) werden dem Auftraggeber belastet.
4.3 Steuern und Abgaben Steuern und Abgaben die auf Abschluss oder Erfüllung dieses Vertrages erhoben werden können, bzw. deren Erhöhung gehen zu Lasten des Auftraggebers.
4.4 Zahlungsbedingungen Die vom Auftragnehmer gestellten Rechnungen sind netto innert 10 Tagen zahlbar. Ohne Mitteilung des Auftraggebers gilt eine Rechnung 10 Tage nach Zustellung als angenommen.
4.5 Zahlungsverzug Kommt der Auftraggeber mit Zahlungen in Verzug, so hat der Auftragnehmer neben dem Anspruch auf Verzugszins das Recht, die Vertragsleistungen bis zur Leistung geschuldeter Zahlungen einzustellen.
Wird ein Vertrag während der jährlichen Laufzeit des Vertrags durch den Auftraggeber gekündigt, erfolgt keine Rückerstattung der ungenutzten Internetgebühren und Kosten. Sollte der Vertrag aus Gründen des Zahlungsverzuges von offenen Rechnungen aus Dienstleistungen oder Hard-/Softwareverkauf, durch den Auftragnehmer aufgelöst werden, erfolgt ebenfalls keine Rückerstattung der ungenutzten Internetgebühren und Kosten.
Der Leistungsumfang ergibt sich aus den Abmachungen/Kundeninformationen zwischen dem Kunden und der Auftragsnehmerin. Insbesondere aus dem zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Internet-Angebot von Frau Renée Hafner *Treuhand und EDV-Beratungen* oder aus den einem sonstigen Angebot beigegebenen Informationen.
6. Gewährleistung Frau Renée Hafner *Treuhand und EDV-Beratungen* verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung. Bei Fehlschlägen der Nachbesserung kann der Kunde, ausser im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Frau Renée Hafner *Treuhand und EDV-Beratungen* übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internetseiten des Auftraggebers. Webseitenerstellung und Einrichtung werden optimalisiert dargestellt für gängige Internet-Software (Browser genannt) die der Norm (oder aktuell meist gängige Browser) entsprechen, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
7. Haftungsbeschränkung Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der geleisteten Leistung selbst entstanden sind, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Es besteht, ausser im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, kein Anspruch auf Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn.
8. Kündigung, Laufzeiten Die Laufzeit der Dienstleistungsverträge beträgt mindestens 12 Monate und wird, sofern nicht drei Monate vor Vertragsende gekündigt wird, stillschweigend um ein weiteres Jahr verlängert.
9. Technische Probleme, Leistungsverzögerung Im Falle technischer Probleme, die eine Weiterführung dieses Vertrages nicht ermöglichen, ist Frau Renée Hafner *Treuhand und EDV-Beratungen* berechtigt, Teile, oder den gesamten Vertrag fristlos zu kündigen. Die für das laufende Jahr erhobenen Kosten von Frau Renée Hafner *Treuhand und EDV-Beratungen* und die vom Kunden bereits bezahlten Beträge werden miteinander verrechnet.
10. Copyright © / Urheberrecht Das Copyright für erstellte Webseiten liegt in jedem Fall bei Frau Renée Hafner *Treuhand und EDV-Beratungen*, soweit dieses nicht anders vereinbart wurde. Ein Copyrighthinweis darf nicht ohne schriftliche Zustimmung von Frau Renée Hafner *Treuhand und EDV-Beratungen* entfernt werden. Frau Renée Hafner *Treuhand und EDV-Beratungen* ist berechtigt Kunden als Referenz vorzuweisen, soweit dieses nicht anders vereinbart wurde.
11. Sonstiges Ein Verkauf von einzelnen oder der gesamten Geschäftsbereiche von Frau Renée Hafner *Treuhand und EDV-Beratungen* begründen kein Sonderkündigungsrecht.
11.1. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen unser Eigentum. Wir sind berechtigt, den Eigentums-vorbehalt im Eigentumsvorbehaltsregister des Schuldner-Wohnsitzes eintragen zu lassen.
12. Nichtigkeitsklausel Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
13. Erfüllungsort / Gerichtsstand Erfüllungsort für Zahlung und Lieferung für beide Parteien ist St. Gallen (Schweiz). Gerichtsstand ist St. Gallen (Schweiz). Sollten unterschiedliche Geschäftsbedingungen verschiedene Gerichtsstände ausweisen, so wird hiermit St. Gallen als Gerichtsstand vereinbart. Es wird ausdrücklich vereinbart, dass das Schweizerische Obligationenrecht zur Anwendung kommt. Für die Gewährleistungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Frau Renée Hafner *Treuhand und EDV-Beratungen* und Kunden, gilt das Recht der Schweiz.
Mit Bekanntgabe dieser Geschäftsbedingungen verlieren alle bisherigen Bedingungen ihre Gültigkeit.
St. Gallen, im November 1998 |
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